§ 21 SGB II

Anspruchsvoraussetzung ist - sowohl bei einmaligen als auch bei dauerhaften Bedarfen - dass es sich um „besondere“ und „unabweisbare“ Bedarfe handelt.

Ein Bedarf ist “besonders“, wenn er
- durch eine außergewöhnliche Lebenssituation veranlasst wurde und
- er dem Grunde nach nicht bereits in anderen Leistungen berücksichtigt wird.

Der Bedarf ist „unabweisbar“, wenn er
- insbesondere nicht durch Zuwendungen Dritter sowie 
- unter Berücksichtigung von Einsparmöglichkeiten der Leistungsberechtigten gedeckt ist
- und seiner Höhe nach erheblich von einem durchschnittlichen Bedarf abweicht

Anlage „BB“, Belege zum Nachweis des unabweisbaren besonderen Bedarfs

Ein besonderer Bedarf liegt nicht vor, wenn der übliche Regelbedarf möglicherweise nicht ausreicht.